AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Medakteure GbR
Stand: 01.10.2013
1. Allgemeines
Die Angebote und Leistungen der Medakteure GbR gegenüber dem Auftraggeber erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind nur dann wirksam, wenn sie von der Medakteure GbR ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.
2. Leistung und Mitwirkungspflichten
2.1
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem Auftrag des Kunden bzw. der Leistungsbeschreibung oder den Angaben im Vertrag. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhalts bedürfen der Schriftform. Alle Leistungen der Medakteure GbR (insbesondere alle Texte und Entwürfe) sind vom Auftraggeber zu überprüfen und binnen fünf Werktagen freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als genehmigt.
2.2
Der Auftraggeber wird die Medakteure GbR unverzüglich mit allen Informationen und Unterlagen versorgen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Der Auftraggeber trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben wiederholt werden müssen oder verzögert werden.
2.3
Der Auftraggeber ist des Weiteren verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Fotos, Logos, Texte etc.) auf eventuell bestehende Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen. Die Medakteure GbR haftet nicht wegen Verletzung derartiger Rechte. Wird die Agentur wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so hält der Kunde die Agentur schad- und klaglos. Er hat ihr sämtliche Nachteile zu ersetzen, die ihr durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen.
2.4
Die Medakteure GbR wird die ihr übertragenen Arbeiten unter Beachtung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze durchführen und den Auftraggeber auf Risiken hinweisen, die für sie erkennbar sind. Für die Einhaltung der gesetzlichen, insbesondere der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften ist der Auftraggeber selbst verantwortlich. Das gilt auch für die von der Medakteure GbR vorgeschlagenen Werbemaßnahmen. Der Auftraggeber wird eine von der Medakteure GbR vorgeschlagene Werbemaßnahme erst dann freigeben, wenn er sich selbst von der wettbewerbsrechtlichen Unbedenklichkeit vergewissert hat oder wenn er bereit ist, das mit der Durchführung der Werbemaßnahme verbundene Risiko selbst zu tragen.
3. Gestaltungsfreiheit
Im Rahmen des Auftrags besteht für alle von der Medakteure GbR erbrachten kreativen Leistungen wie Texte, Design, Programmierung etc. Gestaltungsfreiheit bei der kreativen Umsetzung. Reklamationen diesbezüglich sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.
4. Honorar
Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch der Medakteure GbR für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. Die Medakteure GbR kann zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse verlangen. Alle Leistungen der Medakteure GbR, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Das gilt insbesondere für alle Nebenleistungen. Kostenvoranschläge der Medakteure GbR sind generell unverbindlich.
5. Eigentumsrecht und Urheberschutz
5.1
Die Vertragspartner sind sich darüber einig, dass im Rahmen des Vertrages erstellte Leistungen nach den einschlägigen gesetzlichen Normen, insbesondere dem Urheberrecht zugunsten der Medakteure GbR geschützt sind. Ausschließlicher Rechtsinhaber ist die Medakteure GbR.
5.2
Die erstellten Leistungen dürfen grundsätzlich weder im Original noch bei Reproduktionen verändert werden und bleiben auch nach Bezahlung Eigentum der Medakteure GbR. Änderungen von Leistungen der Medakteure GbR durch den Auftraggeber sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Medakteure GbR zulässig.
5.3
Die Medakteure GbR räumt dem Auftraggeber an allen gelieferten Arbeiten nur das einfache Nutzungsrecht ein. Der Auftraggeber ist demnach berechtigt, das Werk neben der Medakteure GbR auf die vertraglich vereinbarte Art zu nutzen, das heißt, in dem sich aus dem Vertragszweck ergebenden räumlichen, zeitlichen und inhaltlichen Umfang. Nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der Medakteure GbR dürfen einfache Nutzungsrechte vom Kunden an Dritte weitergegeben werden.
5.4
Für die Nutzung von Leistungen der Medakteure GbR, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist die Zustimmung der Medakteure GbR erforderlich. Dafür steht der Medakteure GbR eine gesonderte Vergütung zu.
6. Kennzeichnung
6.1
Die Medakteure GbR ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf sich hinzuweisen, ohne dass dem Auftraggeber hierfür ein Anspruch auf Entgelt zusteht. Die Medakteure GbR behält sich das Recht vor, eigene Arbeiten für den Auftraggeber mit Nennung des Auftraggebers zur Eigenwerbung zu verwenden und auf ihrer Website auf die Geschäftsbeziehung hinzuweisen und veröffentlichte Arbeiten dort vorzustellen.
6.2
Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber der Medakteure GbR mindestens zwei einwandfreie Belege unentgeltlich.
7. Vergütung
Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Rechnungen der Medakteure GbR sind binnen 14 Tagen nach Erhalt fällig, sofern nicht anders vereinbart. Gelieferte Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Medakteure GbR.
8. Abtretung, Aufrechnung und Zurückbehaltung
8.1
Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung von der Medakteure GbR Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen. Die Medakteure GbR kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oder übertragen.
8.2
Der Auftraggeber ist nicht zur Aufrechnung berechtigt, es sei denn, die Gegenforderungen sind von der Medakteure GbR nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt. Dem Auftraggeber steht hinsichtlich seiner Zahlungsverpflichtung ein Zurückbehaltungsrecht nur zu, wenn der jeweilige Gegenanspruch des Kunden von der Medakteure GbR nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
9. Gewährleistung und Schadenersatz
9.1
Eine Haftung der Medakteure GbR für Ansprüche, die auf Grund einer Werbemaßnahme gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Für den Fall, dass die Medakteure GbR wegen der Durchführung einer Werbemaßnahme selbst in Anspruch genommen wird, stellt der Auftraggeber die Medakteure GbR von sämtlichen sich hieraus ergebenden Zahlungsverpflichtungen frei. Die Freistellung umfasst auch sämtliche Kosten, die der Medakteure GbR durch eigene Rechtsverteidigung entstehen.
9.2
Im Falle berechtigter und rechtzeitiger Reklamation steht dem Auftraggeber das Recht auf Nachbesserung der Leistung durch die Medakteure GbR zu. Schlägt die Nachbesserung fehl, bleibt dem Auftraggeber das Recht vorbehalten, zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurück zu treten. Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Medakteure GbR beruhen.
10. Archivierung
Die Medakteure GbR archiviert digitale Daten, die zur Erstellung der beauftragten Leistung nötig sind, für einen Zeitraum von einem Jahr, beginnend mit der Übergabe der Leistung an den Auftraggeber. Eine darüber hinausgehende Archivierung muss gesondert vereinbart werden.
11. Schlussvereinbarungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen sind durch wirksame Bestimmungen, die ihrem wirtschaftlichen Ergebnis nach dem gewollten Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommen, zu ersetzen. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wiesbaden. Es gilt das deutsche Recht.

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